In der Herbstsession wird das Parlament den Zahlungsrahmen für Erhalt und Modernisierung des Schweizer Schienennetzes («Leistungsvereinbarung für den öffentlichen Verkehr 2021–2024») beraten. Am 24. August 2020 hat der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) an einer Medienkonferenz in Bern aufgezeigt, wie wichtig eine gut ausgebaute und unterhaltene Bahninfrastruktur für den öffentlichen Verkehr der Schweiz ist: Sie ist das Rückgrat der Erfolgsstory öV Schweiz.
Der Bundesrat hat in seiner Botschaft einen Zahlungsrahmen von 14,4 Milliarden Franken für die Finanzierung des Betriebs und Substanzerhalts der Bahninfrastruktur und der Systemaufgaben in diesem Bereich in den Jahren 2021–2024 («Leistungsvereinbarung für den öffentlichen Verkehr 2021–2024») vorgesehen. Zudem beantragt er einen Rahmenkredit von 300 Millionen Franken für Investitionsbeiträge an private Güterverkehrsanlagen im gleichen Zeitraum. Der Zahlungsrahmen ist damit rund 1,2 Mia. Franken höher als in den Leistungsvereinbarungen (LV) 2017– 2020.
Die öV-Branche begrüsst diese Erhöhung, deren Finanzierung über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) abgedeckt ist. Denn auf dem vergrösserten Schienenetz fahren mehr Züge, was zu einer höheren Belastung und zu einem grösseren Verschleiss führt. Dazu kommt ein gewisser Nachholbedarf bezüglich Unterhalt der Bahninfrastruktur mit dem Ziel, die Verfügbarkeit und die Qualität zu erhöhen.
«Ein gutes Angebot, Sicherheit und Pünktlichkeit sind das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs der Schweiz. Ein steter qualitativ hochstehender Unterhalt des Schienennetzes ist der Garant für die Pünktlichkeit auf dem Bahnnetz»
, sagte VöV-Direktor Ueli Stückelberger.
Fundament für einen leistungsfähigen öV
Das Ziel des Zahlungsrahmens für die Periode 2021–2024 ist in erster Linie die Gewährleistung der Sicherheit, die langfristige Zuverlässigkeit der Bahninfrastruktur und damit die Verfügbarkeit des Netzes für Kundinnen und Kunden auf hohem Niveau. Was das für die SBB bedeutet, erklärte Peter Kummer, Leiter SBB Infrastruktur:
«Oberstes Ziel der SBB ist ein zuverlässiger und bezahlbarer Bahnbetrieb für die Kundinnen und Kunden, heute und morgen. Die SBB hat mit der LV 2021–2024 mehr finanzielle Mittel zur Verfügung – muss aber auch mehr Leistung erbringen.»
Neben dem Substanzerhalt der Bahninfrastruktur und der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG) ist die Weiterentwicklung der Bahnanlagen, welche die öV-Branche im Programm «Smartrail 4.0» behandelt, Teil der LV. Mit ihm modernisieren die Schweizer Bahnen das Bahnsystem. Alte Systeme werden abgelöst und dabei das Automatisierungs- und Optimierungspotential ausgeschöpft.
Klar ist für die Vertreter der öV-Branche: Auch die nächsten Jahre bringen grosse Herausforderungen mit sich. Kritisch sind dabei in erster Linie die knappen Ressourcen von der Planung bis zur Ausführung, aber auch das zunehmende Bauvolumen.
«Es steht deshalb jetzt schon fest, dass die Umsetzung ohne temporäre Einschränkungen auf Fahrplanseite nicht möglich sein wird»
, erklärte Thomas Küchler, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Schweizerischen Südostbahn AG (SOB) und Präsident der VöV-Kommission «Infrastruktur» an der Medienkonferenz in Bern.
«Zudem kann die LV 2021-2024 auch als rasches Konjunkturprogramm zu COVID-19 verstanden werden.»
