Der Bund will die bestehende Strassen- und Schieneninfrastruktur noch besser nutzen und nachhaltige Mobilität weiter stärken. Damit dies gelingt, muss der Informationsfluss zwischen Infrastrukturbetreibern, Transportunternehmen, den Anbietern von Mobilitätsdienstleistungen und den Kunden weiter optimiert werden. Der Bundesrat will deshalb eine Dateninfrastruktur betreiben, mit deren Hilfe die Akteure des Mobilitätssystems ihre Daten einfach bereitstellen und austauschen können. Im Rahmen einer Vernehmlassung werden sich Kantone, Gemeinden, Parteien, Verbände und interessierte Kreise Anfang 2022 dazu äussern können.
Die durchschnittliche Auslastung des öffentlichen Verkehrs liegt heute in der Schweiz bei rund 30 Prozent, die Besetzung der Autos bei 1,2 Personen. Angesichts des anhaltenden Verkehrswachstums wird eine bessere Auslastung der bestehenden Infrastruktur und Transportmittel immer wichtiger. Die ungenutzten Kapazitäten stellen einen grossen Hebel für eine effizientere Mobilität dar. Eine zentrale Rolle für ein effizienteres Verkehrssystem spielt der Datenfluss zwischen Infrastrukturbetreibern, Verkehrsunternehmen, privaten Anbietern von Mobilitätsdienstleistungen und schliesslich den Kunden: Wenn Informationen zu Verfügbarkeit von Infrastruktur und Transportkapazität rechtzeitig und in guter Qualität vorhanden sind, können diese zu neuen, kundenfreundlichen Mobilitätsangeboten verknüpft werden. Solche Angebote können mithelfen, bisher brachliegende Kapazitäten zu nutzen, verschiedene Verkehrsmittel zu kombinieren und die Nutzerinnen und Nutzer dadurch effizient und umweltfreundlich an ihr Ziel bringen. In diesem Sinn stellen Daten – nebst Strasse und Schiene – eine systemrelevante Infrastruktur im Mobilitätsbereich dar.
Eine Schnittstelle für alle Mobilitätsdaten
Mit der Mobilitätsdateninfrastruktur (MODI) will der Bund die technischen und organisatorischen Voraussetzungen schaffen, um langfristig und zuverlässig die Bereitstellung, den Austausch, die Verknüpfung und den Bezug von Mobilitätsdaten zu vereinfachen und zu fördern. Damit kann der Informationsfluss zu allen Aspekten der Mobilität dauerhaft und frei von kommerziellen Interessen gewährleistet werden. Die MODI soll dazu beitragen, dass Kunden vermehrt bedürfnisorientierte Lösungen angeboten werden können. Die Datenbanken der verschiedenen Mobilitätsakteure sollen auf freiwilliger Basis über diese zentrale Schnittstelleninfrastruktur miteinander verknüpft werden können. Wer über eine Plattform seinen Kundinnen und Kunden verschiedene, miteinander kombinierte vernetzte Mobilitätsdienstleistungen anbieten möchte, muss sich nicht mehr mit grossem Aufwand an mehrere Datenquellen anschliessen, sondern verbindet seine Plattform einzig mit der Bundes-Dateninfrastruktur. Das Gleiche gilt für die Mobilitätsanbieter: Auch sie können ihre Angebote über eine Anbindung an die Mobilitätsdateninfrastruktur einfach für einen grösseren Kundenkreis zugänglich machen.
Eine Studie im Auftrag des BAV hat das Potenzial von multimodalen Dienstleistungen in der Schweiz evaluiert. Demnach beläuft sich deren jährlicher volkswirtschaftlicher Nutzen auf rund 1,3 Milliarden Franken. Dieser entsteht u.a. durch die bessere Nutzung des öV oder durch die Erhöhung des Besetzungsgrades von Personenwagen.
Der Bundesrat hat im Sommer 2020 in einem Stossrichtungsentscheid festgelegt, dass diese Infrastruktur unabhängig, verlässlich, offen, nichtdiskriminierend, transparent, nicht gewinnorientiert und technisch flexibel sein soll. Dabei soll auch der öffentliche Verkehr eine wichtige Rolle spielen und einfach in vernetzte Mobilitätsdienstleistungen eingebunden werden können.
Vernehmlassungsvorlage in Vorbereitung
Rechtliches Fundament der geplanten Dateninfrastruktur wird das Bundesgesetz über die Mobilitätsdateninfrastruktur (MODIG) sein. Auf diesem Fundament stehen gleichsam zwei «Gebäude»: Das «Verkehrsnetz CH» als einheitliche räumliche Referenz für die vielen bereits vorhandenen Verkehrsnetzdaten der Schweiz (u.a. National-, Kantons- und Gemeindestrassen, Schienennetz und Langsamverkehrsnetz) sowie die Nationale Datenvernetzungsinfrastruktur Mobilität (NADIM). Letztere dient dem standardisierten Austausch von Mobilitätsdaten und damit der Vernetzung der Mobilitätsakteure.
Voraussichtlich im kommenden Winter wird die Umsetzung des bundesrätlichen Entscheids vom Sommer 2020 im Rahmen einer Vernehmlassungsvorlage zur Diskussion gestellt werden. Im Rahmen der generellen Stossrichtung des MODIG soll auch die Rolle des Staates bezüglich Bereitstellung und Austausch von Mobilitätsdaten erörtert und die konkrete Ausgestaltung bzw. Betriebsorganisation der Mobilitätsdateninfrastruktur diskutiert werden können. Wie immer sie auch ausgestaltet sein wird: Die Mobilitätsdateninfrastruktur des Bundes kann dazu beitragen, die bestehenden Verkehrsinfrastrukturen effizienter zu betreiben und zu nutzen, Mobilitätsangebote gezielt zu planen und besser auszulasten und die Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung auch in Zukunft optimal und nachhaltiger zu befriedigen.
