Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 20. Oktober 2021 «Mobilität und Raum 2050» verabschiedet, den überarbeiteten Teil Programm des Sachplans Verkehr. Darin legt der Bund seine Ziele für die Planung von Verkehrsinfrastrukturen fest.
Mobilität und Raum 2050» ist ein zentrales Planungsinstrument des Bundes an der Schnittstelle zwischen Verkehr und Raum. Es dient dazu, die Planungen zu verschiedenen Verkehrsträgern wie Strasse und Schiene in Einklang zu bringen und mit der Raumentwicklung abzustimmen. Damit bildet es den Rahmen für die Entwicklung des schweizerischen Gesamtverkehrssystems. «Mobilität und Raum 2050» will eine effiziente Mobilität, die eine nachhaltige Raumentwicklung unterstützt und sich so wenig wie möglich negativ auf die Umwelt auswirkt.
Der überarbeitete Programmteil bezieht die sich verändernden Mobilitätsbedürfnisse von Wirtschaft und Gesellschaft mit ein. Er beinhaltet entsprechende Ziele, die bei der Planung und dem Ausbau der Infrastrukturen für den Personen- und den Güterverkehr zu berücksichtigen sind. Neu zeigt der Bund kantonsübergreifend auf, welchen Handlungsbedarf er in den zwölf Handlungsräumen der Schweiz sieht. So sollen beispielsweise Bund Kantone, Städte und Gemeinden in den Handlungsräumen gemeinsam die Planung von Verkehrsdrehscheiben angehen.
«Mobilität und Raum 2050» ersetzt den Teil Programm des Sachplans Verkehr von 2006. Der Bund setzt damit den Rahmen, um künftige Ausbauschritte der Strategischen Entwicklungsprogramme (STEP) Nationalstrassen und Bahninfrastruktur zu erarbeiten sowie die nächsten Agglomerationsprogramme zu prüfen. Er wird bei der Überarbeitung der Infrastrukturteile des Sachplans Verkehr (Strasse, Schiene, Luft- und Schifffahrt) und bei den Langfristperspektiven für Bahn und Nationalstrasse berücksichtigt. Der Sachplan Verkehr ist überdies eine Grundlage, um die kantonalen Richtpläne zu prüfen. «Mobilität und Raum 2050» dient dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden auch dazu, Raum, Umwelt und Verkehr gemeinsam zu denken und optimal aufeinander abzustimmen.
Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) hat «Mobilität und Raum 2050» zusammen mit den Bundesämtern für Strasse (ASTRA), Verkehr (BAV), Zivilluftfahrt (BAZL) und Umwelt (BAFU) gemeinsam erarbeitet. Kantone, Städte, Gemeinden, Organisationen und Interessenverbände haben sich in einem mehrjährigen Prozess einbringen können. Anliegen von ihnen sind bei der Erarbeitung sowie im Rahmen der Anhörung und Mitwirkung eingeflossen.
