Am Montag und Dienstag, dem 21. und 22. Februar 2022, nahm Bundesrätin Simonetta Sommaruga am informellen Treffen der Verkehrsministerinnen und -minister der Europäischen Union in Paris teil. An diesem Anlass tauschte sie sich mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen über den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie über die Dekarbonisierung aus. Bundesrätin Sommaruga wird am Donnerstag, 24. Februar 2022, zudem für einen Arbeitsbesuch nach Berlin reisen. Dort stehen Treffen mit dem deutschen Verkehrs- und Digitalminister Volker Wissing sowie mit Umweltministerin Steffi Lemke und Staatssekretär Patrick Graichen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz auf dem Programm.
In Le Bourget bei Paris diskutierten die Ministerinnen und Minister der Länder Europas über Innovationen im Verkehrsbereich, über die Verkehrsverlagerung sowie über das transeuropäische Verkehrsnetz. Die Schweiz spielt für das EU-Programm zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur eine wichtige Rolle. Der Gotthard-Basistunnel sowie der Ceneri-Tunnel gehören zum Nord-Süd-Güterverkehrskorridor, der Rotterdam mit Genua verbindet. Eingebunden ist die Schweiz zudem mit dem Nordsee-Mittelmeer-Korridor von Antwerpen nach Lyon bzw. Basel.
Verlagerung auf die Schiene
Die Schweiz ist Europameisterin im Bahnfahren, betonte Bundesrätin Simonetta Sommaruga anlässlich des Treffens. Damit aber die Schweiz ihre Alpentransversalen optimal nutzen kann, müssen auch die umliegenden Länder ihre Strecken ausbauen. Zudem braucht es europaweit harmonisierte technische Normen für den Schienenverkehr. Mit vereinten Kräften können die ehrgeizigen Ziele bei der Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene erreicht werden.
Die Ministerinnen und Minister erörterten ausserdem die sozialen Standards und Arbeitsbedingungen im Verkehrsbereich. Nach Ansicht der UVEK-Vorsteherin müssen die Verbesserungen für die Arbeitnehmenden in diesem Sektor mit einer ökologischeren Mobilität einhergehen. Simonetta Sommaruga erwähnte speziell die Schwerverkehrszentren, welche die Schweiz zur Erhöhung der Verkehrssicherheit eingerichtet hat. Dort wird nicht nur die Erfüllung technischer Vorschriften, sondern auch die Einhaltung der Ruhezeiten der Chauffeurinnen und Chauffeure überprüft. Dies verbessert die Strassensicherheit, sorgt für einen ausgewogeneren Wettbewerb zwischen Strasse und Schiene und stärkt die schweizerische Politik der Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene.
Linksrheinische Bahnstrecke
Die Reise nach Paris bot der UVEK-Vorsteherin zudem Gelegenheit zu mehreren bilateralen Diskussionen. So traf sich Simonetta Sommaruga unter anderem mit dem französischen Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari zu einem Gespräch. Dabei hob sie hervor, dass die Schweiz den Bau der neuen Bahnverbindung EuroAirport Basel–Mulhouse–Freiburg unterstützt und die Weiterentwicklung des Schienengüterverkehrs auf der linksrheinischen Bahnstrecke konkretisieren möchte.
Bundesrätin Sommaruga traf sich mit EU-Verkehrskommissarin Adina Valean zu einer Besprechung. Im Mittelpunkt der Unterredung standen die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU im Bereich der Mobilität sowie die Bedeutung des Verkehrs für die Klimaneutralität.
Besuch in Berlin am Donnerstag
Die UVEK-Vorsteherin wird die Verkehrsthemen zudem anlässlich ihres Arbeitsbesuchs in Berlin am kommenden Donnerstag weiter vertiefen.
Bei den Treffen mit dem deutschen Verkehrs- und Digitalminister Volker Wissing sowie mit Umweltministerin Steffi Lemke geht es unter anderem um den von der Schweiz angeregten Aktionsplan für eine klimafreundlichere Mobilität im Alpenraum. Die Arbeiten dazu sind Anfang Jahr lanciert worden. Deutschland macht ebenfalls mit. Beim Gespräch mit Staatssekretär Patrick Graichen geht es um Energiefragen und den Klimaschutz.
