Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Internationalen Transportforum in Leipzig zusammen mit zahlreichen Amtskolleginnen- und kollegen anderer Staaten eine Erklärung verabschiedet. Darin verurteilen sie die russische Aggression gegen die Ukraine und drücken der Ukraine ihre Solidarität aus. Viele Länder unterstützen die Ukraine im Transportbereich mit Zügen, die geflüchtete Menschen in Sicherheit bringen, sowie mit Bahnwagen für Hilfsgüter und für landwirtschaftliche Produkte. Sie wollen der Ukraine zudem beim Wiederaufbau behilflich sein. Beim Treffen dabei war auch der ukrainische Verkehrsminister Oleksandr Kubrakov.
Das Internationale Transportforum in Leipzig (ITF) steht in diesem Jahr unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges. Zum Auftakt haben Ministerinnen und Minister aus über 35 Ländern eine Erklärung verabschiedet. Darin bekunden sie ihre Solidarität mit der Ukraine und verurteilen die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine. Sie rufen Russland auf, alle Kampfhandlungen einzustellen. Diese fügen der Bevölkerung unermessliches Leid zu. Die Streitkräfte zerstören Städte und Dörfer sowie Strassen, Gleise, Bahnhöfe und Brücken, Häfen sind blockiert. Der Krieg trifft damit auch wichtige Verkehrsverbindungen.
Russland verstösst mit dem Angriff gegen das Völkerrecht und gegen das Grundprinzip des Transportforums: das Verkehrsnetz zu stärken. Die Schweiz unterstützt darum die Erklärung, wie Bundesrätin Sommaruga in Leipzig klargemacht hat.
«Russland hat den Krieg nach Europa zurückgebracht. Dazu kann man nicht schweigen. Wir stehen für das Völkerecht, Demokratie und Menschenrechte ein und unterstützen deshalb die Ukraine.»
Im Transportbereich stellt die SBB seit längerem Züge zur Verfügung, um zusammen mit der ÖBB und DB Menschen auf der Flucht in Sicherheit zu bringen und Hilfsgüter zu transportieren. Bis jetzt hat die Schweiz über 500 Tonnen geliefert, ein Teil davon per Bahn. Die SBB hat der ukrainischen Staatsbahn zudem Kabel, Wagenbatterien, Ventile und weiteres Material zukommen lassen, das dazu dient, den Bahnbetrieb aufrecht zu erhalten.
Unterstützung beim Wiederaufbau
Die Vertreterinnen und Vertreter der Länder, welche die Erklärung unterstützen, haben heute zudem an einem Roundtable zur Ukraine teilgenommen, bei dem es unter anderem um den Wiederaufbau ging. Das Treffen fand unter Ausschluss von Russland und Weissrussland statt. Aufgrund der Erklärung hat das ITF die Zusammenarbeit mit diesen beiden Ländern eingestellt.
Um den Ukraine-Krieg ging es am Abend des 18. Mai schwergewichtig auch bei einem bilateralen Gespräch von Bundesrätin Simonetta Sommaruga mit dem deutschen Amtskollegen Volker Wissing. Die Schweiz hat Deutschland für die gute Zusammenarbeit der Deutschen Bahn mit der SBB bei der Lieferung von Material gedankt. Bundesrätin Sommaruga hat sich gestern zudem mit dem marokkanischen Transportminister Mohammed Abdeljalil getroffen. Dabei ging es um die Zusammenarbeit im Strassen- und Schienenverkehr. Die Schweiz hat viel Erfahrung bei der Planung, Finanzierung und dem Bau von grossen Verkehrsinfrastrukturen.
