Die Infrastrukturbetreiberinnen erhalten vom Bund rund 3,5 Milliarden Franken jährlich für den Betrieb und die Instandhaltung der bestehenden Eisenbahnstrecken. Um die Transparenz über die Verwendung dieser Mittel und den Informationsaustausch zu stärken, hat das BAV 2022 erstmals stichprobenartige Prüfungen bei Unterhaltsarbeiten an der Fahrbahn in Auftrag gegeben. Die Bilanz ist positiv.
Im Namen des Bundes finanziert das Bundesamt für Verkehr (BAV) die geplanten ungedeckten Kosten für Betrieb und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur. Dies beinhaltet neben dem Betrieb insbesondere die bedarfsgerechte Modernisierung der bestehenden Anlagen und Bauwerke. Dafür schliesst das BAV mit den Infrastrukturbetreiberinnen vierjährige Leistungsvereinbarungen (LV) ab und vereinbart mit ihnen Ziele. Der Bedarf in diesem Bereich ist in den letzten Jahrzehnten stark gestiegen, und der Bund hat die Mittel mehrmals aufgestockt. Für die Periode 2021-2024 hat er insgesamt über 14 Milliarden Franken bereitgestellt.
Externe Experten haben das Instrument der Leistungsvereinbarung 2017 evaluiert. Sie kamen zum Schluss, dass sich dieses bewährt hat. Sie empfahlen dem BAV, die Betriebs- und Unterhaltsarbeiten an der Bahninfrastruktur künftig stichprobenorientiert zu überprüfen. Dadurch soll der Bund ein besseres Bild über die Qualität der umgesetzten LV-Massnahmen erhalten.
Das BAV hat deshalb ein externes Unternehmen mit entsprechenden Stichproben-Kontrollen beauftragt. Im laufenden Jahr wurden diese erstmals durchgeführt. Die bisherigen 18 Kontrollen, die das Unternehmen bei neun Infrastrukturbetreiberinnen durchführte, zeigen, dass die Bahnen die Wartungsarbeiten an der Fahrbahn grundsätzlich sachgemäss und pflichtbewusst ausführen. Die zuständigen BAV-Stellen analysieren nun die Prüfberichte. Die Bahnen bekommen eine konsolidierte Rückmeldung, die bei Bedarf Empfehlungen oder Auflagen enthalten kann. Der Prozess hat sich bewährt und soll in den kommenden Jahren fortgeführt werden.
