Bundesrat Albert Rösti hat am 27. und 28. Februar 2023 am informellen Treffen der EU-Verkehrs- und Energieminister in Stockholm teilgenommen. Im Zentrum des Treffens standen Fragen rund um die Gestaltung des Energiemarktes, Fragen zur künftigen Verkehrspolitik und insbesondere zur Elektrifizierung des Verkehrs in Europa. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation führte in Stockholm ferner Gespräche mit Amtskolleginnen und Amtskollegen.
Seit dem 1. Januar 2023 hat Schweden den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Deren Verkehrs- und Energieministerinnen und -minister fanden sich Ende Februar in Stockholm zu einem gemeinsamen informellen Treffen ein.
Die Verkehrsministerinnen und -minister widmeten sich der Frage, wie der grüne Wandel im Verkehrssektor beschleunigt werden kann und welche politischen Initiativen vorrangig ergriffen werden sollten, um den europäischen Verkehrssektor zu dekarbonisieren. Es ging ihnen in Stockholm ferner darum, rechtzeitig Chancen zu erkennen und zu ergreifen. Chancen, die die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Verkehrsindustrie auf dem Weltmarkt stärken und neue Arbeitsplätze schaffen.
Die umweltfreundliche Umstellung des Verkehrssektors ist ein Schlüsselelement zur Verringerung der europäischen Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, zur Erreichung des Netto-Null-Ziels der EU bis 2050 und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, der Produktivität und des Wirtschaftswachstums. Der schrittweise Ausstieg aus der Verwendung fossiler Brennstoffe im Verkehrssektor wird eine Vielzahl von Lösungen erfordern. Notwendig sind insbesondere ausreichende Investitionen in erneuerbare Energie und die Infrastruktur.
Angesichts des Handlungsdrucks setzten sich die Energieminister und -ministerinnen mit der Frage auseinander, ob das Strommarktdesign geeignet ist, die Verbraucher vor übermässiger Preisvolatilität zu schützen, ihren Zugang zu sicherer und sauberer Energie zu unterstützen und den Markt widerstandsfähiger zu machen. Im Zentrum stand dabei die Versorgungssicherheit, insbesondere mit Blick auf die Vorbereitungen für den Winter 2023/2024.
Bundesrat Albert Rösti hat das informelle Treffen in Stockholm genutzt für ein bilaterales Gespräch mit der österreichischen Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, Leonore Gewessler, und er hat sich mit verschiedenen Ministerinnen und Ministern ausgetauscht, darunter der norwegische Energieminister Terje Aasland und Matteo Salvini, stellvertretender italienische Ministerpräsident und Minister für nachhaltige Infrastruktur und Mobilität.
Bundesrat Rösti hat bei den verschiedenen Gesprächen und im Plenum die Bedeutung des Einbezugs der Schweiz ins europäische Stromsystem unterstrichen, der Einbezug der Schweiz sei für alle Seiten von Nutzen.
