Bundesrat Albert Rösti, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat sich am 6. Juli 2023 in Rom mit den beiden italienischen Ministern Matteo Salvini und Gilberto Pichetto Fratin zu Gesprächen getroffen. Im Zentrum stand die Unterzeichnung zweier Vereinbarungen zur Stärkung des länderübergreifenden Schienenverkehrs sowie zur Sicherung des schweizerischen Energiebedarfs.
Zusammen mit Matteo Salvini, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Minister für Infrastruktur und Transport Italiens, hat Bundesrat Rösti eine Vereinbarung unterzeichnet, die unter anderem die bilaterale Zusammenarbeit beim Ausbau der Eisenbahninfrastruktur bis 2035 stärkt. Bereits 2012 wurde eine Vereinbarung für den weiteren Ausbau der Schiene zugunsten von Personen- und Güterverkehr abgeschlossen. Das nun unterzeichnete MoU dient dazu, die Verlagerung des Güter- und Personenverkehrs von der Strasse auf die Schiene weiter zu fördern. Zudem haben sich Bundesrat Rösti und Minister Salvini auf Vereinfachungen im grenzüberschreitenden Verkehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln geeinigt.
Mit dem italienischen Minister für Umwelt und Energiesicherheit, Gilberto Pichetto Fratin, thematisierte Bundesrat Rösti Fragen rund um die Energieversorgung. Die Schweiz und Italien verfolgen gemeinsame Interessen in der Energiepolitik. Bei der Versorgung mit Gas und Strom pflegen beide Länder aus geografischen und logistischen Gründen (Verbundnetze) eine enge Partnerschaft. Im Rahmen des Arbeitsbesuchs unterzeichneten die beiden Energieminister eine Vereinbarung (Memorandum of Understanding, MoU) zur Gasversorgungssicherheit. Damit wird die Umsetzung eines Handelsabkommens zwischen der Schweizer Energieplattform OpenEP und dem italienischen Unternehmen ENI garantiert. Diese Vereinbarung würde es der Schweiz im Fall einer unterbrochenen Gaszufuhr aus Deutschland ermöglichen, Gas durch ENI zu importieren.
