Delegation der Ostschweizer Regierungskonferenz in Bern: Austausch mit Bundesrat Rösti zur Ostschweizer Bahninfrastruktur

Am 30. November 2023 hat Bundesrat Albert Rösti eine Regierungsdelegation der Ostschweizer Kantone empfangen. Sie haben die Botschaft des Bundesrates zum Stand der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur sowie die «Perspektive Bahn 2050» diskutiert. Die Ostschweizer Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter sensibilisierten Bundesrat Rösti auf wichtige Bahnprojekte in der Ostschweiz.

Am 30. November hat eine Delegation von acht Ostschweizer Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertretern nach Bundesbern den Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Bundesrat Albert Rösti getroffen. Zentrales Thema des Austausches waren Projekte, um die Erreichbarkeit der Ostschweiz zu verbessern. Unter anderem soll die Bahnstrecke zwischen Winterthur und St.Gallen gestärkt werden.

Der Bundesrat hat am 16. August 2023 die Botschaft zum Stand und zu den Änderungen der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur sowie zur «Perspektive Bahn 2050» verabschiedet und dem Parlament zugeleitet. Darin beschreibt der Bund seine Absichten zum Ausbau des Bahnnetzes. Zudem beantragt der Bundesrat mehr finanzielle Mittel für Ausbauten in verschiedenen Regionen der Schweiz. Die Ostschweizer Delegation weist darauf hin, dass die Umsetzung wichtiger Bahninfrastrukturprojekte in der Ostschweiz das heutige System stabilisieren würde (z.B. Ausbau Tiefenwinkel auf der Achse Zürich–Chur und Sicherstellung der heutigen Anschlussqualität im Knoten Schaffhausen).

Die Ostschweizer Kantone haben sich zur künftigen Entwicklung der Mobilität und zum Klimaschutz ambitiöse Ziele gesetzt. Ein wichtiges Element dafür ist der Ausbau des Bahnangebots und der dazu benötigten Bahninfrastruktur. Mit Blick auf die Botschaft 2026 fordern die Ostschweizer Regierungen, dass darin folgende Anliegen berücksichtigt werden:

• Aufnahme von ersten Infrastrukturmassnahmen zwischen Winterthur und St.Gallen und Berücksichtigung in den Fahrplanarbeiten zur Konsolidierung des Ausbauschritts 2035;
• Entflechtung des internationalen Fernverkehrs vom nationalen Fernverkehr auf der Strecke Zürich–St.Gallen–München.