Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 15. März 2024 mit der Frage befasst, inwieweit die SBB im Geschäftsjahr 2023 die von ihm gesetzten strategischen Ziele erreicht hat. Er hat festgestellt, dass sich die Leistung gegenüber dem Vorjahr insgesamt verbessert hat, und dass sich die Situation nach der Bewältigung der Pandemie weitgehend normalisiert hat. Der Bundesrat ist zum Schluss gekommen, dass die Zielvorgaben insgesamt gut erreicht wurden. Er hat den Berichte zur Zielerreichung der SBB an die parlamentarischen Aufsichtskommissionen verabschiedet.
SBB, Post, Swisscom und Skyguide haben im Jahr 2023 ihren öffentlichen Auftrag zur Gewährleistung des Service public im ganzen Land zuverlässig und mit hoher Qualität erfüllt. Alle vier Unternehmen waren attraktive Arbeitgeber mit einer modernen Personalpolitik und sozialer Verantwortung. Alle vier Unternehmen engagierten sich für eine nachhaltige Geschäftstätigkeit; so reduzierten sie ihre CO2-Emissionen. Die finanzielle Situation von SBB und Skyguide verbesserte sich; der Verkehr knüpfte an das Wachstum der Jahre vor der Pandemie an. Beide Unternehmen haben während der Pandemie jedoch ihre Schuldenlast erhöht. Sie dürfte erst mittelfristig wieder das geforderte Niveau erreichen. Das Kerngeschäft bei der Telekommunikation und der Briefpost schrumpft seit Jahren. Swisscom und Post reagierten erfolgreich auf die Veränderungen in ihrer Branche.
SBB
Die SBB hat die Ziele des Bundesrates im Jahr 2023 insgesamt erreicht. Bei rasch wachsender Verkehrsnachfrage gelang trotz vieler Baustellen ein stabiler und pünktlicher Bahnbetrieb auf hohem Niveau. Ausnahmesituationen wie die Entgleisung eines Güterzugs im Gotthard-Basistunnel wurden gut gemeistert. Die Energie- und CO2-Effizienz des Personenverkehrs verbesserten sich aufgrund der höheren Auslastung der Züge. Negativ war die erhöhte Zahl von betrieblichen Unfällen.
Die finanzielle Lage der SBB erholte sich spürbar. Das Jahresergebnis belief sich auf ein Plus von 267 Millionen Franken (Vorjahr: -245 Millionen Franken). Dazu haben vor allem der Fernverkehr und die Energiesparte beigetragen (neben dem weiterhin ertragsstarken Immobilienbereich). Getrübt wurde die gute Bilanz durch den Verlust von knapp 40 Millionen Franken im Güterverkehr. Die Nettoverschuldung blieb weiterhin hoch, ging aber spürbar zurück – vom 11-fachen auf das 7,8-fache des EBITDA (Gewinn vor Zinsen, Steuern, Abschreibungen auf Sachanlagen und Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände). Damit erscheint es realistisch, dass die SBB bis 2030 die vom Bundesrat gesetzte Obergrenze von 6,5xEBITDA wieder einhalten kann.
Für die Zukunft steht die SBB vor allem vor der Aufgabe, ihre finanzielle Lage weiter zu konsolidieren, insbesondere bei der Güterverkehrstochter SBB Cargo AG. Ein besonderes Augenmerk muss der Verbesserung der Sicherheit, speziell der Unfallprävention, gelten.
Vergütungen der obersten Leitungsorgane der SBB
Wie vom Aktienrecht und in den Statuten vorgesehen, legt die Generalversammlungen der SBB die maximalen Beträge fest, die für die Vergütung der obersten Leitungsorgane des Unternehmens – Verwaltungsrat und Geschäftsleitung – zur Verfügung stehen. Der Bundesrat hat den diesbezüglichen Antrag des Verwaltungsrates im Hinblick auf das Geschäftsjahr 2025 zugestimmt. Abgesehen von geringfügigen technischen Korrekturen bewegen sich die Vergütungsobergrenzen für 2025 auf dem Niveau von 2024.
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