Auch das Jahr 2021 wird von der Corona-Pandemie geprägt. Neben der Bewältigung dieses Sonderereignisses setzt sich das Bundesamt für Verkehr (BAV) im angelaufenen Jahr für eine Reihe weiterer wichtiger Geschäfte für das Schweizer öV-System ein. Im Vordergrund stehen die Stärkung der Verlagerungspolitik, die Optimierung und Finanzierung des regionalen Personenverkehrs, das Vorantreiben der Bahninfrastrukturprojekte und die Gewährleistung des hohen Sicherheitsstandards.
Im letzten Herbst hat das Parlament Finanzhilfen in Höhe von rund 900 Millionen Franken beschlossen, um die finanziellen Folgen von Corona für den öffentlichen Personen- und den Schienengüterverkehr abzufedern. In den kommenden Monaten wird das BAV nach Vorliegen der Jahresrechnungen die Unterstützungsmassnahmen für die einzelnen Transportunternehmen festlegen. Zudem analysiert das Amt die längerfristigen Auswirkungen der Pandemie auf die Mobilität und das öV-System (Nachfrage, Finanzierung, Infrastruktur, Rollmaterial). Bei der Weiterentwicklung des öV-Systems unterstützt das BAV die Stossrichtung des UVEK, massgebliche Schritte bei der Dekarbonisierung des Verkehrs zu erzielen, die Digitalisierung und Multimodalität zu fördern und die Biodiversität zu schützen.
Verlagerungsbericht
In den nächsten Monaten erarbeitet das BAV den neuen Verlagerungsbericht. Der Bundesrat wird ihn gegen Ende Jahr behandeln. Ziel bleibt, die alpenquerenden Gütertransporte mit der Bahn noch attraktiver zu machen. Der Bericht wird unter anderem Eckwerte für die Weiterentwicklung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) enthalten. Dabei wird zu prüfen sein, wie das Ziel der CO2-Reduktion im Abgabesystem der LSVA berücksichtigt werden kann. Derzeit hat die Schweiz den Vorsitz der Alpenkonvention und des sogenannten «Suivi de Zurich»-Prozesses inne. Im Rahmen dieser internationalen Gremien hat der Bund ebenfalls die Möglichkeit, den Alpen- und den Umweltschutz zu fördern.
Cargo Sous Terrain im Parlament
Mit dem neuen Bundesgesetz über den unterirdischen Gütertransport wird sich das Parlament mit den Themen zukünftige Güterbeförderung, Logistik und Innovation befassen. Als erste Kammer wird der Ständerat das Geschäft voraussichtlich in der Sommersession behandeln. Angesichts der strategischen Dimension des Projekts Cargo Sous Terrain hat seine zuständige Kommission in einem ersten Schritt ergänzende Informationen angefordert.
Personenbeförderungs- und Mobilitätsdatengesetz
Das BAV plant weiter, im Frühling dem Bundesrat die Botschaft zur Revision des Personenbeförderungsgesetzes (PBG) vorzulegen. Mit dieser wird eine punktuelle Optimierung des Bestellsystems im regionalen Personenverkehr (RPV) angestrebt. Im neuen PBG sollen auch gewisse Elemente zur Förderung der multimodalen Mobilität (z.B. Finanzierung digitale Infrastruktur, Datenschutz) einfliessen. Weiter wird der Bund Vorschläge unterbreiten, wie die Innovation im öV noch besser unterstützt werden kann. Die Bestimmungen zur Schaffung einer nationalen Daten-Schnittstelle, welche zur Entwicklung massgeschneiderten Angebote mit mehreren Verkehrsmitteln beitragen soll, wird separat bearbeitet: Die Botschaft zum Mobilitätsdatengesetz folgt voraussichtlich im vierten Quartal.
Über vier Milliarden für den regionalen Verkehr
Im laufenden Jahr werden der Bundesrat und das Parlament den Verpflichtungskredit 2022-2025 für den RPV verabschieden. Das BAV schlägt eine Gesamtsumme von rund 4,4 Milliarden Franken vor, was rund 300 Millionen mehr als in der laufenden Vierjahresperiode ausmacht. Zu prüfen bleibt, ob angesichts der Corona-Folgen in den Anfangsjahren die vorgesehenen Abgeltungsbeträge genügend sind. Weiter unterstützt das BAV die öV-Branche bei der Entwicklung eines einfachen Tarifsystems. Es bringt sich zudem in die Initiative der EU zur Förderung des internationalen Schienenpersonenverkehrs ein.
Weiterentwicklung des Bahnnetzes
Ein wichtiges Thema bleibt 2021 die Steuerung von Substanzerhalt, Modernisierung und Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur. Mit der ab 2021 laufenden neuen Leistungsvereinbarung ist erstmals vorgesehen, dass die Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen Massnahmen zum Erhalt der Biodiversität ergreifen. Zudem soll in einem Bericht an die Verkehrskommission des Nationalrates aufgezeigt werden, ob biodiversitätsschädigende Subventionen im Bereich des Verkehrs bestehen. Weiter unterstützt das BAV die Bahnen bei der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes. Ausserdem begleitet und steuert das BAV die schrittweise Umsetzung der schon beschlossenen Ausbauten und stellt sicher, dass die Projekte im Kostenrahmen realisiert werden. Immer konkreter wird es beispielweise in Lausanne: Der Spatenstich für die Umbauarbeiten des Bahnhofs, ein der grössten Projekte in der Schweiz mit Kosten von über 1 Milliarden Franken, ist im frühen Sommer vorgesehen. Überdies erarbeitet das BAV mit der Perspektive «Bahn 2050» die Grundlagen im Hinblick auf einen nächsten Ausbauschritt.
Sicherheitsaufsicht
Bei der Sicherheitsaufsicht steht die Aufrechterhaltung des hohen Sicherheitsniveaus im Zentrum. Wichtige Themen in diesem Bereich sind die Sicherheit auf Eisenbahn-Baustellen und anderen Arbeitsstellen, die Sicherheit der Güterzüge und insbesondere der Gefahrguttransporte, die Verbesserung des Schutzes gegen Cyberangriffe, der Umgang mit automatisierten Systemen und Fahrzeugen und die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes. Das BAV wird im laufenden Jahr zudem die Regelwerke im Bahnbereich und die Strategie für das Zugbeeinflussungssystems ETCS aktualisieren. Wie in allen anderen Bereichen auch, erfolgen diese Arbeiten eng koordiniert mit dem europäischen Umfeld. So ist es ein Ziel, spezifische Vorschriften für das Schweizer Bahnsystem zugunsten internationaler Lösungen spürbar zu reduzieren. Dies vereinfacht den grenzüberschreitenden Betrieb des Eisenbahnverkehrs.
