Die nationalrätliche Verkehrskommission nimmt wichtige Weichenstellungen für den Personen- und Güterverkehr vor: Der regionale Personenverkehr soll einfacher, effizienter und transparenter organisiert werden und das private Projekt für ein unterirdisches Gütertransportnetz erhält grünes Licht für die weiteren Planungen.
Die Aktiengesellschaft Cargo sous terrain (CST AG) plant bis 2045 ein unterirdisches Transportsystem für kleinteilige Güter, wie Vertreter der CST vor der Kommission erläuterten. Die Finanzierung dieses Netzes, für welches eine Gesamtlänge von ungefähr 500 Kilometern vorgesehen ist, liegt bei Cargo sous terrain.
Die innovative Idee von Cargo sous terrain stiess in der Kommission auf Interesse, allerdings auch auf Skepsis insbesondere was die Wirtschaftlichkeit und Realisierungschancen des Projekts anbelangt. Da es sich um ein Projekt mit vielen Bezugspunkten zur Verkehrs-, Finanz- und Raumentwicklungspolitik in der Schweiz handelt, legt die Kommission grossen Wert auf klare und nachhaltige Rahmenbedingungen. Die Detailberatung zum Unterirdischer Gütertransport. Bundesgesetz (20.081) wird die Kommission an ihrer nächsten Sitzung aufnehmen, den Beschluss einzutreten, fällte sie ohne Gegenstimmen.
Der regionale Personenverkehr ist das Herzstück des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz. Er ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen, mit der Beteiligung von zahlreichen Transportunternehmen in allen Regionen des Landes. Optimierungen an diesem System sind entsprechen zeitaufwändig und komplex. Der Bundesrat hat am 4. Juni 2021 eine Gesetzesänderung verabschiedet, die mehr Klarheit, Transparenz und Effizienz im regionalen Personenverkehr (RPV) bringen soll: Personenbeförderungsgesetz. Änderung (21.039). Gleichzeitig unterbreitet er dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 4.35 Milliarden Franken (21.035 Regionaler Personenverkehr 2022-2025. Verpflichtungskredit), welcher die Hälfte der ungedeckten Kosten im RPV für die Jahre 2022-2025 decken soll.
Die von der Kommission angehörten Vertreter/innen der Kantone (KöV) und der Transportunternehmen (VöV) begrüssten die beiden Vorlagen übereinstimmend. Entsprechend ist die Kommission dem Antrag des Bundesrates gefolgt und ohne Gegenstimmen auf beide Vorlage eingetreten. Die Detailberatung wird sie an ihrer nächsten Sitzung Ende August aufnehmen.
Ausserdem behandelte die KVF-N die vier gleichlautenden parlamentarischen Initiativen 19.504 Munz, 19.505 Roduit, 19.506 Eymann und 19.507 Trede Vergünstigte Tageskarten für Schulklassen. Sie verlangen, dass Schülerinnen und Schüler im Rahmen von schulischen Anlässen zu einem vergünstigten Tarif den öffentlichen Verkehr benützen können. Die Branchenvertreter der öffentlichen Transportunternehmen Alliance Swisspass präsentierten den Kommissionsmitgliedern ein mögliches neues Angebot für Schulen, welches die Forderungen der parlamentarischen Initiativen aufnimmt. Die Kommission will an ihrer nächsten Sitzung über die konkrete Umsetzung befinden.
