Der Ersatz von Diesel- durch Elektrobusse leistet einen Beitrag zur CO2-Reduktion und damit zum Klimaschutz. Deshalb unterstützt das BAV im regionalen Personenverkehr entsprechende Umstellungen. Hierbei müssen bestimmte Bedingungen erfüllt werden.
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) unterstützt im Rahmen des ordentlichen Bestellverfahrens im regionalen Personenverkehr (RPV) die Beschaffung von elektrischen Bussen (bzw. von Fahrzeugen mit alternativem, umweltschonendem Antrieb). Der Bund unterstützt solche Umstellungen nur, wenn sich die zu ersetzenden Fahrzeuge am Ende ihrer Lebensdauer befinden. Eine weitere Voraussetzung ist, dass sich die betroffenen Kantone als Mitbesteller ebenfalls an den Mehrkosten beteiligen.
Um die Mehrkosten für alternative Antriebe inklusive der Ladestationen in den RPV-Offerten geltend machen zu können, müssen die Unternehmen dem BAV und den betroffenen Kantonen ein Gesuch gemäss Artikel 19 der Verordnung über die Abgeltungen im regionalen Personenverkehr (ARPV) einreichen. Hierbei sind allfällige finanzielle Förderbeiträge, die auf nationaler, kantonaler oder kommunaler Ebene geleistet werden, auszuweisen und zu berücksichtigen.
Seit Herbst 2020 hat das BAV den Gesuchen von neun im RPV tätigen Unternehmen zugestimmt und sich bereit erklärt, rund 70 Elektrobusse mitsamt der nötigen Ladeinfrastruktur mitzufinanzieren.
Erfahrungen an die Branche kommunizieren
Im Rahmen seiner Genehmigung verpflichtet das BAV die Busunternehmen, jährlich über die energetischen Vorteile und die mit den angeschafften Fahrzeugen gemachten Erfahrungen, zum Beispiel in Bezug auf Zuverlässigkeit und Wartungsbedarf zu berichten und diese Erfahrungen in der Branche zu kommunizieren. Damit will es die Weiterentwicklung dieser Technologie unterstützen.
Der Bundesrat hat im März 2021 in einem Postulatsbericht festgehalten, dass eine vollständige und sehr rasche Umstellung der Dieselbusflotte auf Batteriebusse angesichts der begrenzten Mittel im Ortsverkehr und im RPV derzeit wirtschaftlich nicht umsetzbar ist. Abklärungen im Hinblick auf allfällige politische Beschlüsse für eine Technologieförderung zur rascheren Umstellung der öV-Busflotten sind aber im Gang: Im September 2021 hat der Bundesrat in einer Aussprache zur Klimapolitik im Grundsatz beschlossen, die Mineralölsteuerbefreiung für öV-Dieselbusse schrittweise aufzuheben und die dadurch anfallenden Mehreinnahmen für die Anschaffung von Elektrobussen im Regional- und Ortsverkehr einzusetzen. Die Vernehmlassungsvorlage dazu folgt bis voraussichtlich Ende Jahr.
