Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr Energie und Kommunikation (UVEK), hat am 24. und 25. Mai 2023 am internationalen Transportforum in Leipzig teilgenommen. Im Zentrum standen die Rolle des Verkehrs für die Volkswirtschaft sowie die Förderung der Nachhaltigkeit im Transportwesen. Am Rande des Forums traf sich Bundesrat Rösti mit dem deutschen Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, dem englischen Verkehrsminister Mark Harper und der liechtensteinischen Ministerin für Infrastruktur und Justiz, Graziella Marok-Wachter.
Das jährlich stattfindende Treffen des internationalen Transportforums (ITF) ist die weltweit grösste Zusammenkunft der Vertreterinnen und Vertreter von Verkehrsministerien, internationalen Unternehmen und Wissenschaft. Das diesjährige ITF in Leipzig mit rund 1400 Teilnehmenden aus 80 Ländern stand unter dem Präsidium des englischen Verkehrsministers Mark Harper. Hauptthemen waren die Bedeutung des Verkehrs für das Wirtschaftswachstum, die Gesellschaft und die Nachhaltigkeit. Diskutiert wurden ausserdem Möglichkeiten, um die Verkehrssysteme besser auf Krisensituationen vorzubereiten und widerstandsfähiger zu machen.
Am Rande des Treffens unterzeichneten Bundesrat Albert Rösti und der deutsche Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, eine Vereinbarung, die den grenzüberschreitenden regionalen Busverkehr zwischen Deutschland und der Schweiz auf eine verbesserte gesetzliche Grundlage stellt. Sie ergänzt eine bestehende Vereinbarung aus dem Jahr 1953. Bundesrat Rösti brachte beim Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen zudem die anstehenden Herausforderungen für den Güterverkehr auf der Nord-Süd-Achse zur Sprache. Angesichts der auf deutscher Seite geplanten Baumassnahmen für die Hochleistungskorridore ist es wichtig, leistungsfähige Umfahrungen zum Beispiel durch die Elektrifizierung der Strecke Strasbourg – Lauterbourg – Wörth – Neustadt (W) zu schaffen. Die beiden Verkehrsminister waren sich einig, dass der europäische Schienengüterverkehr durch die Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung (DAK) gestärkt werden muss und die Schweiz und Deutschland hier eine Vorreiterrolle bei der Einführung einnehmen können. Die DAK ersetzt die Schraubenkupplung; sie wird den Schienengüterverkehr einfacher, zuverlässiger und kostengünstiger machen. Beide Seiten betonten die Wichtigkeit eines europaweit koordinierten Vorgehens.
Weiter traf sich Verkehrsminister Rösti am ITF mit seinem englischen Amtskollegen Mark Harper und der liechtensteinischen Ministerin für Infrastruktur und Justiz, Graziella Marok-Wachter. Mit Minister Harper wurden Fragen des internationalen Schienenverkehrs, so auch die Strecke Basel – London, und der Zusammenarbeit mit der EU erörtert. Beim Informationsaustausch mit Ministerin Marok-Wachter ging es hauptsächlich um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei den Verkehrsinfrastrukturen.
