Der Bundesrat hat am Mittwoch die Mitglieder der Kommission für den Eisenbahnverkehr RailCom für die Amtsperiode 2024 – 2027 gewählt. Patrizia Danioth Halter wurde als Präsidentin bestätigt. Ebenfalls wiedergewählt wurden Vizepräsident Prof. Dr. Markus Kern und Anna Ciaranfi Zanetta als Kommissionsmitglied. Neu werden ab 2024 Dr. Barbara Furrer, Cesare Brand und Manfred Haller Einsitz in die Kommission nehmen.
Die RailCom setzt sich damit ab 1. Januar 2024 wie folgt zusammen:
- Präsidentin Patrizia Danioth Halter, lic. iur., Rechtsanwältin und Notarin, LL.M., Altdorf/UR
- Vizepräsident Markus Kern, Prof. Dr. iur., LL.M., Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht an der Universität Bern, Bern/BE
- Cesare Brand, Fürsprecher, Forel /FR
- Anna Ciaranfi Zanetta, lic. iur., Avvocato, Stabsmitarbeiterin beim Finanz- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Tessin, Dalpe/TI
- Barbara Furrer, Dr. iur., Rechtsanwältin, Head of Legal DHL Express (Schweiz) AG, Hedingen/ZH
- Manfred Haller, EMBA, selbstständiger Berater, Unterkulm/AG
Neue Mitglieder
Die drei neuen Mitglieder werden die RailCom in verschiedenen Themenbereichen fachlich verstärken:
Dr. Barbara Furrer, Head of Legal Switzerland der DHL-Gruppe, DHL Express (Schweiz) AG, Basel und Kloten, weist eine langjährige Erfahrung als Legal Counsel im Logistikbereich aus. Als Dozentin im Verband der schweizerischen Speditions- und Logistikunternehmen (SPEDLOGSWISS) und Vorsitzende der Kommission für Recht und Versicherungen engagiert sie sich für die Vermittlung rechtlich relevanter Themen wie Transport- und Logistikrecht, Datenschutz, Wettbewerbsrecht und Compliance innerhalb der Branche. Barbara Furrer, welche zum Transport- und Logistikrecht promovierte, bringt auch eine langjährige Erfahrung als Legal Counsel in der umfassenden Rechtsberatung eines Schweizer Transportunternehmens ein.
Cesare Brand leitete während 11 Jahren bis zur Pension als Generalsekretär das Internationale Eisenbahntransportkomitee (CIT), welches rund 200 Eisenbahn- und Schifffahrtsunternehmen vereint. Als ehemaliger Leiter Regulierung und Internationales beziehungsweise des Konzernrechtsdienstes der SBB verfügt der Fürsprecher ebenfalls über langjährige Erfahrung im nationalen sowie internationalen Eisenbahnrecht. Beim Bundesamt für Verkehr (BAV) verantwortete er als Leiter der Sektion Recht die rechtliche Aufsicht und Gesetzgebung des Amtes.
Manfred Haller durchlief seine berufliche Karriere bei der SBB bis zum Leiter Zugführer Operating. Während 10 Jahren führte er den Bereich bei SBB Personenverkehr mit rund 2‘800 Mitarbeitenden, verantwortete die Umsetzung massgebender Fahrplanwechsel, wie die Eröffnung des Gotthard Basistunnels 2016. Als ehemaliger Leiter Rollmaterialmanagement entwarf er die Masterpläne für neue Instandhaltungsanlagen und führte neue Instandhaltungskonzepte ein. Neben dem EMBA erlangte er ebenfalls das Lokführerdiplom Kategorie B. Er war zuletzt bis zu seiner Pensionierung als Senior Advisor für die SBB in verschiedenen Mandaten als Projektleiter und Manager ad interim sowohl im Personen- wie im Güterverkehr tätig.
Rücktritte
Per Ende 2023 scheiden aus der RailCom Peter Bösch, Logistikexperte, Binningen, und Werner Grossen, dipl. Betriebswirtschafter, Bereichsleiter Entsorgung Recycling Bern, Thierachern, sowie Giuliano Montanaro, Ingenieur civil dipl. EPF/SIA, Zürich, aus. Die RailCom dankt den abtretenden Mitgliedern für ihr grosses Engagement sowie ihre profunde Expertise und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute.
Gesetzlicher Auftrag
Die Kommission für den Eisenbahnverkehr RailCom gewährleistet als unabhängige Behördenkommission den diskriminierungsfreien Zugang zum Eisenbahnnetz sowie zu den vom Bund mitfinanzierten Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs und Anschlussgleisen. Sie beaufsichtigt zudem die diskriminierungsfreie Erbringung von Dienstleistungen im Schienengütertransport zwischen der Eisenbahninfrastruktur und den Anschlussgleisen oder den Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs, daher in der Nahzustellung.
Weiter überwacht die RailCom die diskriminierungsfreie Wahrnehmung der Systemaufgaben und das Mitwirkungsrecht bei der kurz- und mittelfristigen Investitionsplanung der Infrastrukturbetreiberinnen. Sie gewährleistet damit faire Rahmenbedingungen auf der Infrastruktur und unterstützt das Funktionieren des Eisenbahnmarktes.
