Kanton Solothurn: Corona beeinflusst das neue Globalbudget Öffentlicher Verkehr

Gut 78 Millionen Franken sollen in den nächsten zwei Jahren für den Öffentlichen Verkehr zur Verfügung stehen. Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission des Kantons Solothurn stimmte nach insgesamt drei Lesungen dem neuen Globalbudget ÖV für die Jahre 2022 bis 2023 mehrheitlich zu.

78,062 Millionen Franken darf der Öffentliche Verkehr den Kanton Solothurn in den nächsten zwei Jahren kosten. Das Globalbudget 2022 bis 2023 soll um rund 12 Prozent aufgestockt werden. Mit diesem Entscheid wird die auf dem Stand von 2015 beschlossene Plafonierung der ÖV-Mittel aufgehoben, was einer Kostensteigerung von rund 4,2 Millionen Franken entspricht.

Zu diskutieren gab in der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) dabei ein Reservebetrag im Zusammenhang mit Corona: Aufgrund der Corona-Pandemie waren die Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs (ÖV) mit einem Nachfragerückgang und damit einhergehenden Erlösausfällen konfrontiert. Stand heute muss davon ausgegangen werden, dass die Nachfrage und somit die Erlöse im ÖV erst im Jahr 2024 wieder das Niveau von 2019 erreichen wird. Laut Konsens unter den Bestellern (Bundesamt für Verkehr und mitbestellende Kantone) sollen die Erlösausfälle den Transportunternehmen vergütet werden, ohne das bestehende Angebot abzubauen. Im neuen Globalbudget wurden für die Kompensation dieser Mindererträge brutto rund 5,7 Millionen Franken eingestellt (Anteil Kanton rund 3,7 Mio. Fr., Gemeinden rund 2 Mio. Franken). Letztlich stimmte die UMBAWIKO dem vom Regierungsrat vorgelegten Verpflichtungskredit über insgesamt 78,062 Millionen für die Jahre 2022 und 2023 zu.