Ständerat will rasch eine leistungsfähige Ost-West-Achse der Bahn

Neue Bahnstrecken zur Verkürzung der Reisezeiten zwischen Lausanne und Bern sowie zwischen Winterthur und St. Gallen: Der Ständerat will den Druck auf den Bundesrat erhöhen, ab 2030 mit der Umsetzung der entsprechenden Arbeiten zu beginnen.

Die kleine Kammer hat am Dienstag, 6. Dezember 2022 oppositionslos eine entsprechende Motion ihrer Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S) angenommen. Das Geschäft geht nun in den Nationalrat.

Kürzlich hat der Bundesrat das sogenannte Wako-Projekt abgeblasen. Die fehlenden Minuten zwischen Lausanne und Bern sowie Winterthur und St. Gallen können also nicht mit Wankzug-Kompositionen herausgeholt werden. Diese Verkürzung der Fahrzeit unter eine Stunde zwischen den Knoten ist nötig für die sogenannte Vollknotenlösung des Fernverkehrssystems. Also bleiben realistischerweise nur noch Infrastrukturmassnahmen, um das Ziel zu erreichen.

Da die Fahrzeiten zwischen Lausanne und Bern sowie zwischen Zürich und St. Gallen ohne Wankkompositionen nicht mehr eingehalten werden können, verschlechtern sich laut der KVF-S die Anschlussangebote in Lausanne und St. Gallen, was sich stark auf die West- und Ostschweiz auswirkt. Damit seien die Beschlüsse der Bundesversammlung im Rahmen der Vorlage zum Programm Strategische Entwicklung der Bahninfrastruktur – Ausbauschritt 2035 (STEP 2035) in Frage gestellt.

Der Ständerat forderte deshalb am Dienstag mit Nachdruck vom Bundesrat, bis 2026 Massnahmen vorzuschlagen, um spätestens bis zum Ende des Jahrzehnts mit der Umsetzung von neuen Bahnstrecken zur Verkürzung der Reisezeiten zwischen Lausanne und Bern sowie zwischen Winterthur und St. Gallen zu beginnen.

Aufhören mit technischen Basteleien

Es sei Zeit, mit den «technischen Basteleien» aufzuhören und die Strategie zu überdenken, sagte Kommissionssprecher Olivier Français (FDP/VD). Die seit Jahrzehnten versprochene Vollknotenlösung für St. Gallen und Lausanne müsse nun zügig realisiert werden, forderte Paul Rechsteiner (SP/SG). Es dauere doch sehr lange, bis die entsprechenden Studien für die Neubaustrecken definiert seien.

Letztlich gehe es um die Gewährleistung der Leistungsfähigkeit des ganzen öV-Systems, gab Benedikt Würth (Mitte/SG) zu bedenken. Verzögerungen würden sich auch auf den Regionalverkehr auswirken. Die versprochenen Achsen seien beschleunigt zu bewerkstelligen.

«Es besteht der Eindruck, dass da und dort auf die Bremse gestanden wird.»

Benedikt Würth (Mitte/SG)

Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga erklärte, die Arbeiten seien bereits aufgegleist worden. Die Studie zum Abschnitt Lausanne-Bern sei schon ausgelöst, jene für Winterthur-St. Gallen demnächst auch.