Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) hat zur neuen Langfriststrategie «Perspektive BAHN 2050» und zur Botschaft zum Stand der Eisenbahn-Ausbauschritte umfassende Anhörungen durchgeführt. Sie trat daraufhin oppositionslos auf die Vorlage ein. Über verschiedene Anträge für zusätzliche Projekte wird sie an der nächsten Sitzung befinden.
Als langfristige Strategie für den Bahnausbau hat der Bundesrat die «Perspektive BAHN 2050» verabschiedet. Mit dieser setzt er den Schwerpunkt vor allem bei Bahnausbauten in und zwischen den Agglomerationen. Gleichzeitig hat der Bundesrat mit der Botschaft zum Stand und zu Änderungen der Ausbauprogramme für die Bahninfrastruktur sowie zur Perspektive Bahn 2050 (23.055) verschiedene Anpassungen bei den Ausbauschritten 2025 und 2035 beantragt. Unter anderem soll etwa mit einem Tunnel zwischen Morges und Perroy bei Störungen auf einem ersten Streckenabschnitt zwischen Lausanne und Genf eine Ausweichroute geschaffen werden.
Die KVF-S hat ihre Beratung mit Anhörungen verschiedener Interessenkreise begonnen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse bestärkten die Kommission, einstimmig auf die Vorlage einzutreten. Allerdings wurde auch deutlich, dass bei verschiedenen Projekten Anpassungsbedarf besteht. Entsprechend setzt die KVF-S die Detailberatung an ihrer nächsten Sitzung fort, um die Vorlage anlässlich der Wintersession im Ständerat beraten zu können.
Der Bahnausbau beschäftigte die KVF-S auch bei der Vorberatung der Motion 23.3668, mit welcher mehr Redundanz und Zuverlässigkeit auf der Eisenbahnachse Lausanne-Genf gefordert wird. Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass mit dem geplanten Tunnel zwischen Morges und Perroy in der Perspektive Bahn 2050 ein Teil des Motionsanliegens bereits erfüllt wird. Die KVF-S erachtet dies jedoch nur als ersten Schritt im Ausbau zwischen Lausanne und Genf, weshalb sie einstimmig die Annahme der Motion beantragt.
Mit dem öffentlichen Verkehr befasste sich die KVF-S zudem im Rahmen des Voranschlags 2024 (23.041). Nach einer Auseinandersetzung mit den entsprechenden Teilen des Budgets beantragt sie der Finanzkommission des Ständerates (FK-S) mit 7 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung, das Budget 2024 im Bereich des regionalen Personenverkehrs um 55 Millionen Franken zu erhöhen.
Schliesslich war auch die geltende Haftpflichtregelung für den Gütertransport auf der Schiene ein Thema in der KVF-S. So nahm sie den Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulats Gesamtschau zur Haftpflicht im Gütertransport auf der Schiene (20.4259) zur Kenntnis. In diesem Zusammenhang befasste sie sich auch mit dem Unfall im Gotthard-Basistunnel und liess sich dabei von den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) über die Geschehnisse informieren.
Links
- Swiss Railvolution: Verkehrskommission soll Bahn 2050 an den Bundesrat zurückzuweisen [Stellungnahme kurz, lang]
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