Kommission für die finanzielle Unterstützung aller Autoverlade-Anlagen

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) hat an ihrer Sitzung die Bedeutung von Autoverlade-Anlagen für die Erreichbarkeit der Regionen betont und unterstützt entsprechend die anstehenden Erneuerungsinvestitionen.

Die Kommission ist einstimmig auf den Entwurf über einen Zusatzkredit für die Finanzierung von Massnahmen zur Erneuerung der strassenseitigen Autoverlade-Infrastruktur (23.054) eingetreten. Ursprünglich hatte der Bundesrat neben einer Änderung der Finanzierungspraxis zusätzliche Beiträge in der Höhe von 40 Millionen Franken vorgeschlagen. Der Nationalrat hat anlässlich der Wintersession beschlossen, zusätzlich zu den festgelegten Beiträgen für die drei Autoverlade von nationaler Bedeutung (Lötschberg, Vereina und Furka) auch dem Simplontunnel nationale Bedeutung zuzumessen und den Kredit für die notwendigen Massnahmen am Simplon um 6 Millionen Franken zu erhöhen. Die KVF-S befürwortet die Berücksichtigung des Simplons ebenfalls und beantragt ihrem Rat entsprechend mit 8 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen. Die Kommission hat die Vorlage in der Gesamtabstimmung einstimmig angenommen.

Ausserdem hat die KVF-S eine erste Diskussion über die Änderung des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG) (23.063) geführt. Da für die Kommission in verschiedensten Punkten noch Klärungsbedarf besteht, möchte sie das Geschäft an einer nächsten Sitzung erneut aufnehmen und Anhörungen durchführen.

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