Bundesrat will Velowege und Verkehrsdrehscheiben auf dem Land fördern

Nicht nur die Bevölkerung in den Städten, sondern auch jene in ländlichen Gebieten soll gute Infrastrukturen fürs Velo und Umsteigemöglichkeiten auf den öffentlichen Verkehr haben. Der Bundesrat will daher die bestehenden Möglichkeiten besser ausschöpfen, um Velowege und Verkehrsdrehscheiben auf dem Land zu fördern. Das schreibt er in einer Postulatsantwort, die er an seiner Sitzung vom 4. September 2024 verabschiedet hat.

Der öffentliche Verkehr und das Velo haben in ländlichen Gebieten eine geringere Bedeutung als in urbanen Regionen. In Gemeinden auf dem Land beträgt der Veloanteil am Gesamtverkehr 6 Prozent, der öV-Anteil 11 Prozent. In städtischen Gemeinden sind es 10, respektive 25 Prozent. Ein Grund für diese Differenz sind allenfalls die unzureichenden Infrastrukturen fürs Velo und den öV. Die Planung und Umsetzung dieser Infrastrukturen liegen in erster Linie in der Hand von Kantonen und Gemeinden. Der Bund kann diese Aktivitäten finanziell und fachlich unterstützen.

In seiner Antwort auf das Postulat von Ständerat Matthias Michel (22.3638) schreibt der Bundesrat, dass er die bestehenden Möglichkeiten dafür besser ausschöpfen will. Verkehrsdrehscheiben und Veloinfrastrukturen kann der Bund im Programm Agglomerationsverkehr finanziell unterstützen. Von diesen Geldern können auch ländliche Gemeinden profitieren, wenn das Projekt eine Wirkung in einer beitragsberechtigten Stadt oder Agglomeration hat. Bei Verkehrsdrehscheiben wären das vor allem dezentrale P+R-Anlagen und regionale Bahnhöfe. Bei Veloinfrastrukturen wären es etwa Velobahnen, die ländliche Gebiete mit Agglomerationsräumen verbinden.

Zur Finanzierung von Veloinfrastrukturen entlang von Nationalstrassen der dritten Klasse steht ausserdem der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds (NAF, Teil Nationalstrassen) zur Verfügung. Ferner überweist der Bund bereits heute eine Summe von total rund einer Milliarde Franken an die Kantone in Form der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV) sowie über die Erstattung eines Drittels der Schwerverkehrsabgabe (LSVA). Diese Gelder können strassengebundenen Veloinfrastrukturen zugutekommen. Die Berg- und Randregionen erhalten dabei verhältnismässig mehr Geld als andere Regionen. Zur fachlichen Unterstützung von Verkehrsdrehscheiben und der Veloinfrastrukturen hat der Bund zahlreiche Grundlagenstudien verfasst.

Der Bundesrat erachtet daher die bestehenden Möglichkeiten der fachlichen Begleitung und finanziellen Unterstützung von Verkehrsdrehscheiben und Veloinfrastrukturen als ausreichend.

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Links

• Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates 22.3638 Michel v. 15.06.2022
• Das Schweizer Parlament – Verkehrsdrehscheiben und Veloinfrastruktur im ländlichen Raum stärken
• Verkehrsdrehscheiben

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