VöV sagt Ja zur Totalrevision des Gütertransportgesetzes

Der Einzelwagenladungsverkehr in der Schweiz ist in der heutigen Art und Weise nicht kostendeckend zu betreiben. Das Parlament hat deshalb den Bundesrat beauftragt, die Rahmenbedingungen für den Schienengüterverkehr in der Fläche neu auszurichten. In der Herbstsession behandelt nun der Ständerat die vom Bundesrat ausgearbeitete Vorlage. Kernpunkt der Vorlage sind Massnahmen zur Stärkung des Schienengüterverkehrs in der Fläche. Der VöV unterstützt die Totalrevision des Gütertransportgesetzes, da er überzeugt ist, dass der Binnengüterverkehr in der Schweiz eine Zukunft hat.

Im Zentrum der Vorlage steht die Frage nach der Zukunft des Einzelwagenladungsverkehrs und dessen Modernisierung.

Die Vorlage umfasst eine Neuausrichtung der Rahmenbedingungen für den Gütertransportmarkt, vor allem für den Bahngüterverkehr Folgende Massnahmen stehen im Zentrum:

• Modernisierung und Automatisierung der Produktion im Schienengüterverkehr durch die Einführung der digitalen automatischen Kupplung (DAK);
• Weiterentwicklung und befristete finanzielle Förderung des Einzelwagenladungsverkehrs (EWLV) als Netzwerkangebot im Schienengüterverkehr;
• Förderung multimodaler Transportketten und der verstärkten Nutzung der Angebote im Schienengüterverkehr;
• Stärkere Berücksichtigung des Gütertransports in der Raumplanung des Bundes und der Kantone;
• Stärkung der Rheinschifffahrt im Rahmen multimodaler Transportketten;
• Anreize für den Einsatz dekarbonisierter Antriebe bei Fahrzeugen des Schienengüterverkehrs und der Güterschifffahrt. 

Die Revision des Gütertransportgesetzes wird vom VöV und allen anderen wichtigen Verbänden der Transportbranche unterstützt. Der Ständerat berät nun als Erstrat am 23. September 2024 darüber. Die vorberatende Kommission hat verschiedene kleinere Anpassungen, an der Vorlage vorgenommen, in allen wesentlichen Punkten wird jedoch der Vorschlag des Bundesrates unterstützt.

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