Verkehrspolitische Vorschau der LITRA zur Wintersession 2024

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Kompakt und verständlich – mit der verkehrspolitischen Vorschau informiert Sie die LITRA über die öV-Geschäfte im National- und Ständerat. Die Wintersession 2024 der eidgenössischen Räte dauert vom 2. bis 20. Dezember 2024.

Das Reisen mit der Bahn ist und bleibt beliebt. Das unterstreichen sowohl das Quartalsreporting Bahn als auch die europäische Bahnfahrerstatistik. So vermochte der Schienenpersonenverkehr im dritten Quartal 2024 mit 5,82 Milliarden Personenkilometern (+ 0,5 %) einen erneuten Quartalsrekord zu erzielen – den vierzehnten in Folge! Und die aktuelle Statistik in Europa zeigt: Wiederum wurde die Bahn in keinem anderen europäischen Land so oft und weit genutzt wie in der Schweiz. Konkret legte jede Einwohnerin und jeder Einwohner im Jahr 2023 im Durchschnitt 2466 Kilometer auf der Schiene zurück und nutzte die Bahn dabei 68-mal.

Auf diesen Europameistertitel dürfen wir stolz sein; ausruhen sollten wir uns darauf jedoch nicht. Ein gut ausgebauter öV kostet Geld. Und kaum ein anderes Thema gibt in Bundesbern derzeit so viel zu reden wie der Finanzhaushalt. Von den vorgeschlagenen Sparmassnahmen des Bundes ist auch der Verkehr – sowohl auf der Strasse als auch auf der Schiene – nicht verschont geblieben; ist der Verkehrsbereich doch der drittgrösste Ausgabenposten des Bundes. Die öV-Branche will ihren finanziellen Beitrag primär leisten, indem sie mehr Menschen in den öV bringt und laufend effizienter wird. Gleichzeitig müssen wir aufpassen, dass unser hochwertiges öV-System mit kurzfristigen Sparmassnahmen nicht langfristig geschwächt wird. Wohin das führen kann, zeigt ein Blick über die Landesgrenze, wo Bahnreisende unter unzähligen Baustellen, Verspätungen und Zugausfällen zu leiden haben.

Neben einer nachhaltigen Finanzierung des Personenverkehrs liegt ein wesentliches Augenmerk der LITRA auf dem Gütertransport. Denn so erfreulich die positive Entwicklung im Schienenpersonenverkehr ist, so nachdenklich stimmen uns die aktuellen Zahlen aus dem Schienengüterverkehr. Umso wichtiger ist es, dass die Revision des Gütertransportgesetzes zeitnah verabschiedet wird, und so eine weitere Verkehrsverlagerung von der Schiene zurück auf die Strasse verhindert werden kann. Nachdem der Ständerat die Vorlage in der Herbstsession deutlich angenommen hat, empfiehlt auch die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-N) die Annahme des Geschäfts. Die LITRA hat sich aktiv für dieses Geschäft eingesetzt, welches aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert werden soll.

Für die LITRA findet der öV aber nicht nur auf der Schiene statt. Am Beispiel der Verkehrsdrehscheiben der Landesflughäfen Basel, Genf und Zürich sieht man die zentrale Rolle der Multimobilität besonders eindrücklich. Im Rahmen des LITRA-Mitgliederanlasses erhielten wir Mitte November mit exklusiven Führungen einen einmaligen Einblick hinter die Kulissen des Flughafens Zürich und konnten hautnah erleben, welche bedeutende Funktion der Luftverkehr im Schweizer öV-System einnimmt.

Sie können die Vorschau hier als PDF-Datei herunterladen. Über diese Parlamentsgeschäfte berichtet die LITRA:

  • Mehr Mittel für Betrieb und Unterhalt der Bahninfrastruktur
  • Finanzplanung des Bundesrates sieht Kürzungen im öV vor
  • Modernisierungsschub für den Gütertransport auf der Schiene
  • Schienengüterverkehr formaljuristisch mehr belasten?
  • Schweizer Klimaticket nach österreichischem Vorbild
  • Elektroschockpistolen sollen für die Transportpolizei erlaubt werden
  • Neues Flugpassagierdatengesetz zur Terrorismusbekämpfung

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