Verkehr ’45: UVEK priorisiert Ausbauprojekte für Schiene und Strasse

Die Verbesserungen der Verkehrsinfrastrukturen auf Strasse und Schiene können nicht wie ursprünglich geplant umgesetzt werden. Der jüngste Ausbauschritt für die Nationalstrasse wurde von der Bevölkerung abgelehnt. Die Umsetzung des Angebotskonzepts 2035 der Bahn führt zu erheblichen Mehrkosten. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat deshalb die ETH Zürich beauftragt, die geplanten Ausbauprojekte aller Verkehrsträger zu überprüfen und zu priorisieren. Eine breit abgestützte Begleitung sichert den Einbezug der direkt betroffenen Akteure.

Die Verkehrsperspektiven des Bundesrats zeigen, dass der Verkehr auf Strasse und Schiene weiter zunehmen wird. Der geplante Ausbau der Infrastrukturprojekte ist jedoch mit Herausforderungen verbunden: Der Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrasse wurde im November an der Urne abgelehnt. Unter anderem wurde die Vorlage als zu umfangreich wahrgenommen. Beim Ausbau der Bahn gibt es Finanzierungs- und Umsetzungsprobleme. Für die Umsetzung des Angebotskonzepts 2035 sind zusätzliche Infrastrukturmassnahmen notwendig. Gleichzeitig werden bestehende Projekte teurer. Insgesamt belaufen sich die Mehrkosten auf rund 14 Milliarden Franken, sofern keine Gegenmassnahmen ergriffen werden.

Vor diesem Hintergrund – erhebliche Mehrkosten bei der Bahn, Nein der Bevölkerung zum Ausbauschritt bei der Nationalstrasse – hat das UVEK entschieden, die geplanten Infrastrukturprojekte für Strasse- und Schiene zu überprüfen. Es soll untersucht werden, welche Infrastrukturprojekte für die Schweiz Priorität aufweisen und welche allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden sollen. Zudem soll dargestellt werden, wie die einzelnen Projekte von Strasse und Schiene zusammenhängen, wobei auch die Agglomerationsprogramme einzubeziehen sind. Die Überprüfung und Priorisierung der Infrastrukturprojekte erfolgt unter Einbezug von externer Expertise. Das UVEK hat die ETH Zürich beauftragt, diese verkehrsträgerübergreifende Überprüfung und Priorisierung vorzunehmen. Prof. Dr. Ulrich Weidmann, Professor für Verkehrssysteme am Institut für Verkehrsplanung und Transportsysteme der ETH, wird die Arbeiten in enger Abstimmung mit den zuständigen Fachämtern – dem Bundesamt für Strassen, dem Bundesamt für Verkehr und dem Bundesamt für Raumentwicklung – durchführen.

Priorisierung berücksichtigt bestehende Grundlagen und wird breit abgestützt

Die Priorisierung der Projekte baut auf den bestehenden Grundlagen auf. Zu diesen zählen insbesondere der Sachplan Verkehr, die Verkehrsperspektiven 2050, die Perspektive Bahn 2050 und das Angebotskonzept 2035 sowie das strategische Entwicklungsprogramm für die Nationalstrasse.

Die Arbeiten werden von einer Begleitgruppe und einem Soundingboard beratend begleitet. In der Begleitgruppe vertreten sind die Präsidien der parlamentarischen Fachkommission der Eidgenössischen Räte, die Kantone mit den Präsidien der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs und der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz sowie die SBB. Im Soundingboard vertreten sind verschiedene Verkehrsverbände sowie der Städte- und der Gemeindeverband.

Die Ergebnisse der ETH werden im dritten Quartal 2025 erwartet. Sie dienen als Grundlage für die nächsten verkehrspolitischen Schritte. Unabhängig von der bevorstehenden Priorisierung wird die Planung der einzelnen Projekte fortgeführt, damit das Zwischenschalten einer externen Studie nicht zu einer Verzögerung bei der späteren Realisierung führt.

Das UVEK will Sicherheit schaffen, damit Klarheit besteht, wie es mit den betreffenden Verkehrsinfrastrukturen weitergeht. Mit dem Projekt «Verkehr ‘45» will Bundesrat Albert Rösti eine moderne, gesamtheitliche und verkehrsträgerübergreifende Planung einleiten.

Stellungnahme Pro Bahn Schweiz

Die Umsetzung des Angebotskonzepts 2035 der Bahn führt zu erheblichen Mehrkosten. Gemäss Medienmitteilung vom 28. Januar 2025 hat das UVEK entschieden, die geplanten Infrastrukturprojekte für Strasse und Schiene zu überprüfen. Die ETH Zürich soll untersuchen, welche Infrastrukturprojekte für die Schweiz Priorität aufweisen und welche allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden sollen.   Die Schweiz hat ein ausgezeichnetes Bahnsystem, um das wir weltweit benieden werden. Wir leben aber von den Errungenschaften der Vergangenheit. Bahn 2000 und Neat waren die letzten gesamtschweizerischen, zukunftsgerichteten Visionen. Seither fehlt ein langfristiges, gesamtschweizerisches Angebotskonzept über 2035 hinaus. Es wird nicht dort investiert, wo der grösste Kundennutzen entsteht, sondern hauptsächlich dort, wo das beste Lobbying betrieben wird. Die Politik muss endlich erkennen, dass sie zuerst über Angebote diskutieren muss und nicht über Infrastrukturen. Diese sind kein Selbstzweck, sondern müssen ein kundenfreundliches Angebot ermöglichen. Niemand baut ein Haus ohne zu wissen, wofür er es genau braucht und was die Anforderungen sind.   Pro Bahn Schweiz begrüsst das Vorgehen des UVEK, die Verkehrsprojekte zu priorisieren als ersten Schritt. Die Kriterien der Priorisierung müssen aber in einem Zwischenschritt offen kommuniziert werden.   Pro Bahn fordert, dass anschliessend in einem zweiten Schritt ein langfristiges, gesamtschweizerisches Angebotskonzept, wie bei Bahn 2000, erarbeitet wird. Weitere Investitionen haben ausschliesslich aufgrund dieses Angebotskonzepts zu erfolgen.

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